Die neue Hohe Kommissarin für Menschenrechte der UN kritisiert Menschenrechtslage in China

Original: secretchina.com, 11. Sep. 2018

(Bild: FABRICE COFFRINI/AFP/Getty Images)

Die neu ernannte UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hielt auf der letzten UN-Menschenrechtsratssitzung am 10. September eine Rede, in der sie die Minderheitenpolitik in Myanmar und China kritisierte und die westlichen Länder aufforderte, die Einwanderung nicht zu stoppen. Mit Besorgnis nahm sie in ihrer Rede auch Stellung zur Situation von Einwandererkindern, die nach ihrer Einreise in die Vereinigten Staaten von ihren Familien getrennt wurden.

Am 10. September 2018 wurde in Genf die 39. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates eröffnet. Die neue UN-Hochkommissarin für Menschenrechte und ehemalige chilenische Präsidentin Michelle Bachelet hielt die erste Rede seit ihrem Amtsantritt.

Laut eines Redemanuskripts, den die Presseagentur AFP (Agence France-Presse) bekommen hat, war Bachelet zutiefst besorgt über die Anschuldigungen der willkürlichen Inhaftierung einer großen Anzahl von Uiguren und einigen anderen muslimischen ethnischen Gruppen in Xinjiang, China. Sie sagte, dass der UN-Hochkommissar für Menschenrechte bereits die chinesische Regierung aufgefordert habe, Beobachtern der UN zu erlauben, verschiedene Regionen Chinas zu betreten, in der Hoffnung, dass die UN mit China bald über diese Thematik diskutieren könne.

Im August dieses Jahres beschuldigte ein Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen die chinesische Regierung, willkürlich Uiguren und andere Muslime festgenommen zu haben. Die Zahl der gegenwärtig Inhaftierten oder wieder entlassenen Menschen wird auf eine Million geschätzt. 

Auch die internationale Nichtregierungsorganisation “Human Rights Watch” veröffentlichte am Tag der 39. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates einen Bericht, in dem China beschuldigt wurde, Bürger des islamischen Glaubens in der Region Xinjiang im Namen der Terrorismusbekämpfung willkürlich festgenommen und diese in sogenannte „Umerziehungszentren“ gebracht zu haben. 

Aber nicht nur China wurde in Bachelets Rede erwähnt. Sie forderte die Einrichtung eines internationalen Gremiums zur Sammlung von Beweisen für schwere Verbrechen gegen die Rohingya-Muslime in Myanmar und ergänzte die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs zur großangelegten Deportation der Rohingya 2017 in Myanmar.

Bachelet erwähnte auch ausdrücklich die Einwanderungspolitik einiger westlicher Länder. Sie ist beunruhigt über die Bemühungen der Europäischen Union, eine Plattform zu schaffen, um Einwanderer daran zu hindern, in die EU einzureisen und insbesondere wegen der Tatsache, dass fast 500 Migrantenkinder in den Vereinigten Staaten von ihren Eltern getrennt wurden und sich nicht mit ihren Familien vereinigen konnten.

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